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Stadtverordnetenversammlung Kremmen

(Kremmen) Demokratie zum Anfassen gab es reichlich auf der Tagung der Stadtverordneten am 25.03.2010 im Kremmener Rathaus. Interessierte Bürger waren so zahlreich erschienen, dass die Sitzplätze nicht ausreichten und zusätzliche Stühle herbeigeschafft werden mussten. Die rege Anteilnahme widerspiegelte sich auch in der regen, zeitweilig turbulenten Diskussion, die auch nach Abbruch der Versammlung gegen 22.00 Uhr von engagierten Bürgern auf dem Marktplatz weitergeführt wurde. Der Abbruch war aus Zeitgründen notwendig geworden, weil die Themen Schulanbau, DSL und Haushalt einen so breiten Raum einnahmen. Eingangs informierte Bürgermeister Klaus-Jürgen Sasse die Abgeordneten über den Ausbau der B 237 ab 2011. Der Baubeginn verzögert sich, da Komplikationen in der Planung des Kreisverkehrs aufgetreten sind. Für den Anbau an der Goethe-Schule, der unbedingt erforderlich ist, um einen Ganztagesbetrieb mit Hortangebot sicherzustellen, wurden Fördermittel bewilligt. Bei einem Bauvolumen von ca. 1,3 Millionen Euro werden 774.000 Euro gefördert, für den Rest von etwa 600.000 Euro muss die Stadt aufkommen. Aus diesem Grunde erging der Beschluss, den Haushaltsplan 2010 mit der Auflage zu verabschieden, einen Nachtragshaushalt zu erarbeiten und diesen dem Finanzausschuss bis Mai vorzulegen. Das ist insofern wichtig, da ohne einen Haushaltsbeschluss keine Fördermittel fließen.

Anmerkenswert in der Haushaltsdiskussion waren weiterhin solche Fakten, dass die Stadt Kremmen noch nie einen Kassenkredit aufnehmen musste, das im Vermögenshaushalt ein Überschuss von 188.000 Euro erzielt wurde und das die Pro-Kopf-Verschuldung der Einwohner Kremmens von 472 Euro im Jahre 2002 auf  jetzt 227 Euro gesunken ist. Das größte Interesse der Bürgerschaft galt natürlich dem Thema DSL. Die Breitbanderschließung stellt sich gegenwärtig so dar, dass das schnelle Internet schon in der Kernstadt und in Beetz vorhanden ist.

Laut Definition gilt eine Kommune als versorgt, wenn eine lächendeckende Übertragungsrate von mindestens 2 Megabit pro Sekunde gegeben ist. Nur diese Grundversorgung ist förderfähig! Dafür muss der Bedarf nachgewiesen und versichert werden, dass innerhalb der nächsten 3 Jahre keine Ausbauabsicht besteht. Allerdings wird es einen vollständigen und alle erreichenden Ausbau mit DSL in Deutschland nicht geben können. Als Sofortmaßnahme wurde die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie an das Büro Omega aus Potsdam in Auftrag gegeben. Diese soll in sechs Wochen vorliegen und als Entscheidungsgrundlage dienen, welche Informationsträger wie z.B. WLAN, Funk, UMTS, Glasfaser, Satellit oder Kabel für Kremmen und seine Ortsteile das technische und wirtschaftliche Optimum bieten.